Liebe Leser,
André Wannewitz, Herausgeber und Chefredakteur
an Dramaturgie ist die Zeit nach der Bundestagswahl kaum zu überbieten. Noch ist ja lange nicht gesagt, in welcher Farbenlehre eine neue
Koalition überhaupt gezimmert wird. Kaum sitzen SPD, Grüne und FDP zusammen, sickert durch, dass die Roten 443 Milliarden Euro ausgeben
wollen und die Grünen Mega-Schulden fürs Klima planen. So richtig glaube ich noch gar nicht, dass eine Ampel tatsächlich die amtierende
Große Koalition ablöst. Vielleicht kommt am Ende doch alles ganz anders – und die Große Koalition muss weitermachen, diesmal als rotschwarzes
Gebilde mit Kanzler Scholz an der Spitze, um die deutsche Regierungsfähigkeit grundsätzlich zu erhalten.
Aber, sind CDU und CSU derzeit überhaupt regierungsfähig? Schnell war in der Union ein Sündenbock gefunden, dem das schwache Abschneiden
bei der Bundestagswahl angelastet wird. Die lautesten Stimmen kamen zuerst aus Ostdeutschland. Man habe schon immer gewusst, Laschet sei im Osten nicht vermittelbar. Er habe zu wenig Sympathie zwischen Kap Arkona und Fichtelberg. Die Menschen würden ihm keine vernünftige Ostbefindlichkeit zutrauen. Mit Söder oder Merz hätte man die Wahl gewonnen. Diese Argumente, die inzwischen fast alle CDU-Granden bundesweit in den Mund nehmen, können in Wahrheit nicht ziehen. Weil die gleichen CDU-Spitzenleute in den höchsten Parteigremien Sitz und Stimme haben – und es dort nicht vermochten, schon bei der Aufstellung von Armin Laschet sowohl als Parteivorsitzender als auch als Kanzlerkandidat, gegen den
NRW-Ministerpräsidenten klug zu intervenieren. Die ersten richtigen Schlüsse aus der Wahl haben die intelligenten Saarländer Peter Altmaier (63) und Annegret Kramp-Karrenbauer (59) mit der Rückgabe ihrer Bundestagsmandate gezogen. Wann folgt der Alt-CDU-Vordere Wolfgang Schäuble (78), der ja Laschet mit seinem Machtwort gegen Söder durchsetzte?
Die Aussicht der CDU, an der nächsten Bundesregierung beteiligt zu sein, ist zwar äußerst gering, jedoch nicht gänzlich unmöglich. Die letzte Hoffnung der Union, doch noch in Jamaika- Farben zu regieren, wird durch die FDP genährt. Ich persönlich denke, dazu wird es aber nicht kommen. Eher könnte es wohl sein, dass Gelb und Grün am Ende gemeinsam zu Luftnummern verkommen und eine Große Koalition die Arbeit fortsetzen muss, obgleich das im Augenblick keiner will.
Der FDP ist nicht zu trauen. Das ist meine Erfahrung seit vielen Jahrzehnten, schon als die LDPD in der DDR noch eine Blockflöten-Partei war. Das sind unzuverlässige Gesellen, wie sie im Buche stehen. Kohl ist 1982 durch das Umschwenken der Genscher-Partei an die Macht gekommen. 2017 hatte Lindner schon einmal Bundes-Koalitionsgespräche an die Wand gefahren und ist ausgestiegen. Warum sollte das diesmal anders sein? Sein widerlicher Charakter ist nicht besser geworden. Auf sein Wort, es kommt nicht zu Steuererhöhungen, baue ich nicht. 2019 war es die FDP in Thüringen, die sich mit den Stimmen der AfD einen Kurzzeitministerpräsidenten sicherte und die Partei damit die rote Linie aller Demokraten überschritt, niemals mit der AfD gemeinsame Sache zu machen. Ich habe es auch langsam satt, was FDP-Vize Kubicki regelmäßig neunmalklug unter die Leute bringt, anstatt sich selbst an die Nase zu fassen und besser zu schweigen.
Bei der Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt wurde die FDP jetzt sogar für die von Haseloff gewünschte Deutschland-Koalition benötigt. Ich bin gespannt, ob die aus dem Westen stammende liberale Verkehrsministerin Lydia Hüskens (57), die gleich nach der Einheit ostwärts kam, das Erbe ihrer sehr klugen CDU-Vorgänger Karl-Heinz Daehre und Thomas Webel fortsetzen kann. Oder fehlt ihr der Schneid im Ministeramt erfolgreich zu sein?
Ein herzliches Glück auf!