Von mdw-Chef André Wannewitz

Die Grünen sind nicht regierungsfähig. Das ist mein knallharter Befund über diese Partei, die Bestandteil der derzeitigen Ampel-Regierung unter dem SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz ist. Das, was die Grünen täglich durch‘s politische Dorf treiben, verunsichert Millionen von Deutschen. Die Grünen vermischen in eklatanter Weise persönliche Interessen mit gesellschaftlichen Belangen und verkaufen diese als Richtschnur der Politik ihrer Partei und sogar als Willensbekundung der Bundesregierung.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist alles andere als ein leidenschaftlicher Könner und Verfechter deutscher Wirtschaftsinteressen. In erster Linie hat er sein Ministerium und nachgeordnete Behörden mit Filz und Vetternwirtschaft überzogen und mit Gehältern ausgestattet jenseits von Gut und Böse. Es ist völlig ohne Belang, ob Habeck selbst betroffen ist oder nicht: Dem Minister obliegt immer die Gesamtverantwortung für alles. Und deshalb ist sein Rücktritt ein Gebot der Stunde, eine Frage der Zeit. Ohne diese Konsequenz wird sich die derzeitige Bundesregierung keine vier Jahre halten können, denke ich.

Habecks Probleme liegen tiefer als gedacht: Immer dann, wenn‘s um Putin geht, lassen er und seine Partei kein gutes Haar am russischen Präsidenten. Aber seine fachliche Expertise im Wirtschaftsresort lässt zu wünschen übrig. Da strauchelt er. Beispiele: Die in seiner Verantwortung erdachte Gasumlage musste die Bundesregierung zurücknehmen. Habecks ungeordnete Aussagen von Insolvenzen im Bäckerhandwerk irritierten. Sein Wissen zu Fernwärme, Wärmepumpen, Gas, Öl, Strom ist meist oberflächlich, populistisch, aber kaum detailliert. Deswegen ist er schon jetzt gescheitert!