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Das wirtschaftspolitische Nachrichtenmagazin "mdw" (22. Jahrgang/2023) engagiert sich seit mehr als 21 Jahren für die innere Einheit Deutschlands. Wir wissen, dass die noch immer nicht vollständig gelungen ist. Damit die gelingt, dafür wollen wir auch in diesem Jahr mit aller Kraft weiter unvermindert arbeiten.
mdw-Ausgabe Sommer 2023
Titelbild:
Dass die Zustimmungswerte der AfD derzeit deutschlandweit auf Höchstniveau liegen, geht auf das Totalversagen des amtierenden Bundeswirtschaftsministers (Grüne) zurück. Um weiteren Schaden von der Bundesregierung und von Deutschland abzuwenden, muss der Bundeskanzler jetzt schnellstens handeln. Weg mit Vetternwirtschaft, Filz und Habeck, meint mdw!
Unsere Fotomontage zeigt im Hintergrund das nie in Betrieb gegangene und inzwischen teilabgerissene Kernkraftwerk Stendal in Sachsen-Anhalt
Fotomontage: mdw
Der gescheiterte Doktor Habeck
Von mdw-Chef André Wannewitz
Die Grünen sind nicht regierungsfähig. Das ist mein knallharter Befund über diese Partei, die Bestandteil der derzeitigen Ampel-Regierung unter dem SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz ist. Das, was die Grünen täglich durch‘s politische Dorf treiben, verunsichert Millionen von Deutschen. Die Grünen vermischen in eklatanter Weise persönliche Interessen mit gesellschaftlichen Belangen und verkaufen diese als Richtschnur der Politik ihrer Partei und sogar als Willensbekundung der Bundesregierung.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist alles andere als ein leidenschaftlicher Könner und Verfechter deutscher Wirtschaftsinteressen. In erster Linie hat er sein Ministerium und nachgeordnete Behörden mit Filz und Vetternwirtschaft überzogen und mit Gehältern ausgestattet jenseits von Gut und Böse. Es ist völlig ohne Belang, ob Habeck selbst betroffen ist oder nicht: Dem Minister obliegt immer die Gesamtverantwortung für alles. Und deshalb ist sein Rücktritt ein Gebot der Stunde, eine Frage der Zeit. Ohne diese Konsequenz wird sich die derzeitige Bundesregierung keine vier Jahre halten können, denke ich.
Habecks Probleme liegen tiefer als gedacht: Immer dann, wenn‘s um Putin geht, lassen er und seine Partei kein gutes Haar am russischen Präsidenten. Aber seine fachliche Expertise im Wirtschaftsresort lässt zu wünschen übrig. Da strauchelt er. Beispiele: Die in seiner Verantwortung erdachte Gasumlage musste die Bundesregierung zurücknehmen. Habecks ungeordnete Aussagen von Insolvenzen im Bäckerhandwerk irritierten. Sein Wissen zu Fernwärme, Wärmepumpen, Gas, Öl, Strom ist meist oberflächlich, populistisch, aber kaum detailliert. Deswegen ist er schon jetzt gescheitert!