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Russland und der Westen – eine leichtfertig verspielte Jahrtausend-Chance

Politisch betrachtet und analysiert von Dr. Hans Jörg Schrötter, Berlin

So sah es vor 100 Jahren in Europa aus: Truppenübungen gigantischen Ausmaßes, Steigerungen der Militärhaushalte, Drohgebärden, waffentechnische Muskelprotzspiele auf allen Seiten. Wozu es führte, weiß unsere Generation aus Geschichtsbüchern, bestenfalls aus Berichten der Großeltern.

Was haben wir gelernt? Ausgerechnet heute, da sich das Ende jenes Schreckensszenarios, das wir den „Ersten Weltkrieg" nennen, zum 100sten Male jährt – ausgerechnet heute inszeniert die NATO, massiv unterstützt durch deutsche Beiträge, ihre gigantischste Übung seit Jahrzehnten. Und dies wohl gemerkt in Skandinavien, in verdächtiger Nähe zur russischen Grenze. Provokationen und Gegenprovokationen gehen Hand in Hand. Das wissen wir doch. Warum also das Ganze?

Noch zur Jahrtausendwende war eine tragfähige Befriedung unseres Kontinents zum Greifen nahe. Der Osten unseres Kontinents hatte uns mit der Überwindung der sozialistischen Diktaturen eine menschheitsgeschichtlich einmalige Zeitenwende beschert, die realistische Chancen für einen tragfähigen Frieden zwischen allen Völkern Europas in sich trug. Wir in Europa, vor allem wir im Westen, haben eine Jahrtausend-Chance verpasst.

1989: Zeitenwende!
Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs suchte man in Osteuropa entschlossen den Weg aus der tristen Vergangenheit hin zu den Zielen, die man sich seit langem erhofft hatte: „mehr Freiheit, mehr Demokratie, mehr Wohlstand" – so war es zu lesen auf Bannern in den Straßen Warschaus oder Prags, Leipzigs oder Sofias. All´ dies aber war erst möglich geworden, nachdem die sowjetische Führung ihren Verbündeten den Spielraum zugestanden hatte, ihre innere Ordnung nach eigenen Vorstellungen zu gestalten.

Nun, soviel war seinerzeit klar, galt es, eine solche neue oder wiedergewonnene Freiheit für Mittel- und Osteuropa in eine neue europäische Ordnung einzufügen. Die in diesem Rahmen vielleicht schwierigste Frage betraf schon damals die Rolle, die die Sowjetunion in diesem neuen Europa spielen würde – oder sollte. Der – nicht zu Unrecht – als Vater der Deutschen Einheit geschätzte Generalsekretär Michail Gorbatschow war es, der den bereits von Breschnew und Gromyko ins Spiel gebrachen Begriff vom „gemeinsamen europäischen Haus" aufgenommen, nach Westen gewandt für dieses Bild geworben und es unter anderem in seinem Buch „Perestroika" erweitert und präzisiert hat. Wenig später sprach er sogar von einem „europäischen Commenwealth", in dem alle Staaten auf dem Kontinent einschließlich der Vereinigten Staaten und Kanada gleichberechtigt zusammenwirken würden.

Kurzum: die Sowjetunion war ernsthaft bereit, an einer Neuordnung Europas aktiv mitzuwirken. Die Erkenntnis, dass die Sowjetunion seinerzeit nicht aus einer Position der Stärke heraus agieren konnte, mag im Kern zutreffen. Wie ernst es der Sowjetunion aber war, lässt sich objektiv belegen – sie gestand ihren Verbündeten als selbstständige Staaten die „Freiheit der Wahl" zu und stellte ihnen damit anheim, aus dem sowjetischen Herrschaftsverbund auszuscheiden.

Dieser Verzicht Gorbatschows auf die bisherige sowjetische Vorherrschaft ist als Schlüssel für die gesamte weitere Entwicklung in Mittel- und Osteuropa zu bewerten, sei es im Hinblick auf spätere NATO-Mitgliedschaften oder die Erweiterungen der Europäischen Union. Gorbatschows politisches Entgegenkommen wurde zur bahnbrechenden Weichenstellung für den ganzen Kontinent.

Nicht dem Westen wurden nennenswerte Zugeständnisse abverlangt; die Sowjetunion war es, die alles zugestanden hat, was sie zugestehen konnte. Sie hat sozusagen „Land für Frieden" gegeben. Auch das heutige Russland hat überaus mutig neue Wege eingeschlagen – ein für dieses Riesenreich mit seinen über vierzig verschiedenen Ethnien eher waghalsiges und daher besonders zu würdigendes Unterfangen. Um es auf den Punkt zu bringen: Russland hat in unübersehbarer Fortsetzung der Visionen und Weichenstellungen eines Michail Gorbatschow redlich versucht, gemeinsame Wege zu einer Partnerschaft mit dem Westen Europas zu finden, um den Kontinent zu einen.

Hoffnung und Aufbruch?
Haben wir es schon vergessen? Ein Jahrzehnt nach dem Fall der Mauer in Berlin, am 25. September 2001, sprach Wladimir Putin vor dem Plenum des Deutschen Bundestages. Er hielt eine fulminante Rede. In fließendem Deutsch. Er streckte uns im Westen die Hand aus. Er erinnerte uns unmissverständlich daran, dass gerade die politische Entscheidung des russischen Volkes es der ehemaligen Führung der UdSSR ermöglicht hat, diejenigen Beschlüsse zu fassen, die letzten Endes zum Fall der Berliner Mauer geführt haben.

Er beschwor das einheitliche und sichere Europa als greifbar erreichbares Zukunftskonzept: „Die Welt befindet sich in einer neuen Entwicklung. Wir verstehen: Ohne eine moderne, dauerhafte und standfeste internationale Sicherheitsarchitektur schaffen wir auf diesem Kontinent nie ein Vertrauensklima, und ohne dieses Vertrauensklima ist kein einheitliches Großeuropa möglich. Heute sind wir verpflichtet, zu sagen, dass wir uns von unseren Stereotypen und Ambitionen trennen sollten, um die Sicherheit der Bevölkerung Europas und die der ganzen Welt zusammen zu gewährleisten". Unter Beifall fügte er hinzu: „Heute müssen wir mit Bestimmtheit und endgültig erklären: Der Kalte Krieg ist vorbei."

Der Bundestag quittierte Putins Rede mit stehenden Ovationen.

Und heute? „Exzessive Truppenübungen"? „Sanktionen"? Warnende Parallelen zu den Zeiten des Kalten Krieges? Hat der Westen Putins Kernbotschaft, die Vision der Kultur-, Geschichts- und Sicherheitsgemeinschaft Ost- und Westeuropas, nicht ernst genommen, die weit ausgestreckte Hand nicht gesehen? Nicht sehen wollen?

Suche nach neuem Feindbild
Um es sehr deutlich zu sagen: Ein Land immerhin hat sie ernst genommen. So ernst, dass es nervös wurde: die USA. Zieht da eine dauerhafte Aussöhnung des gesamten Europäischen Kontinents herauf? Vielleicht ein neuer Sicherheitsblock mit Russland? Eine neue Sicherheitsarchitektur von globalem Gewicht – und vor allem: an den USA vorbei? Eine neue Verständigung, die die Rolle Amerikas als der große, alles kontrollierende Sicherheitsgewährleister in Westeuropa am Ende obsolet macht?

Vielleicht war Wladimir Putin auch ein Quäntchen zu unvorsichtig, wenn er im Deutschen Bundestag sagte: „Niemand bezweifelt den großen Wert der Beziehungen Europas zu den Vereinigten Staaten. Aber ich bin der Meinung, dass Europa seinen Ruf als mächtiger und selbstständiger Mittelpunkt der Weltpolitik langfristig nur festigen wird, wenn es seine eigenen Möglichkeiten mit den russischen menschlichen, territorialen und Naturressourcen sowie mit den Wirtschafts-, Kultur- und Verteidigungspotenzialen Russlands vereinigen wird."

Im Klartext: Die Amerikaner waren alarmiert. Nichts war aus imperialer Sicht jetzt dringender geboten als erneut zu spalten. Divide et impera – so wusste es schon Julius Cäsar. Nun galt es, sich als überragender Beschützer westlicher Interessen und unersetzlicher Garant europäischer Sicherheit im Spiel zu halten – über dem Atlantik hinweg. Es galt, den strategisch-sicherheitspolitischen Einfluss der USA auf den Westen Europas auch nach dem Ende des Kalten Krieges zu festigen und sehr rasch auf mittel- und osteuropäische Staaten auszudehnen.

Solche amerikanischen Bestrebungen vielleicht vorausahnend hatte Putin am Ende seiner Rede damals betont: „Zwischen Russland und Amerika liegen Ozeane. Zwischen Russland und Deutschland liegt die große Geschichte. Das schrieb der deutsche Historiker Michael Stürmer. – Ich möchte dazu feststellen, dass die Geschichte genauso wie die Ozeane nicht nur trennt, sondern auch verbindet."

Geholfen hat es ihm nicht. Vermutlich hat die amerikanische Seite Putins Rede missverstehen wollen. Der Rest ist bekannt. Man reagierte mit gezielten Nadelstichen, kühl kalkulierten Provokationen, mit der Ankündigung, Raketenabwehrsysteme in Polen und an weiteren Orten nahe zu Russland errichten zu wollen. Mit Lockangeboten an die Adresse bisheriger Wirtschafts- und Kooperationspartner Russlands wie unter anderem der Ukraine, mit Versprechungen engerer Anbindungen an die Europäische Union und ähnlichen Sirenenliedern – bis hin zu unverholenen Bestrebungen, Länder wie etwa Georgien an die NATO heranzuführen. Diese Signale mussten Russland irritieren, enttäuschen, schließlich warnen.

So erklärt sich aus der Sicht verschiedener Beobachter die Annektion der Krim, so völkerrechtswidrig sie auch war, eher als eine Präventiv-Reaktion Moskaus auf die Perspektive einer möglichen NATO-Mitgliedschaft der Ukraine. Ein russischer Präsident, so Ex-Kanzler Gerhard Schröder, wäre die längste Zeit Präsident gewesen, wenn er zuließe, dass sich seine Schwarzmeerflotte eines Morgens in einem NATO-Hafen befindet.

Als stolzes Land, das die Hauptlast des Zweiten Weltkriegs getragen und den Kalten Krieg mit fundamentalen Zugeständnissen zu einem friedlichen Ende geführt hat, musste man nach und nach reagieren. Aber jede Zuckung Russlands wurde westlicherseits sofort als willkommener Anlass interpretiert, um der armen NATO herauszuhelfen aus ihrer Sinnkrise, in die sie durch den Verlust des Eisernen Vorhangs geraten war. Es galt, auf Biegen und Brechen ein neues „Feindbild" zu zimmern: Russland. Seither scheinen sich solche Tendenzen in beunruhigender Weise zu verselbständigen. Auf dem NATO-Rat am 8. Juli 2016 in Warschau segnete man dauerhafte Truppenstationierungen in geradezu bedrohlichem Ausmaß im Baltikum ab.

Es gibt gewichtige Stimmen, die die Dinge völlig anders sehen. Sara Wagenknecht beispielsweise formulierte am 7. Juli 2016 in der Bundestagsdebatte zur Regierungserklärung zu diesem NATO-Gipfel eindringliche Warnungen. Die NATO-Einkreisung Russlands, so sagte sie, sichere nicht den Weltfrieden, sondern gefährde ihn: „Es ist dringend Zeit für eine eigenständige europäische Außenpolitik in der Tradition der Entspannungspolitik und für die Ersetzung der US-dominierten NATO durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Einschluss Russlands." Hier schimmert Putins Vision einer internationalen Sicherheitsarchitektur auf, die er 2001 im Deutschen Bundestag mit engagierter Eindringlichkeit und unter lang anhaltendem Beifall der deutschen Abgeordneten beschworen hatte.

Schon Willy Brandt wusste, dass Frieden und Sicherheit in Europa nicht gegen, sondern nur mit Russland zu erreichen ist – vor allem nicht mit Manövern, Truppenstationierungen und Raketenbasen in Osteuropa.