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Die Krise der Europäischen Union - ein Akzeptanzproblem?

Erstellt von Dr. Hans Jörg Schrötter

Von Dr. Hans Jörg Schrötter: Bis zum Beginn unseres 21. Jahrhunderts war es hierzulande sozusagen stillschweigender Konsens: die Europäische Integration bewegt sich unweigerlich auf das Ziel einer politischen Union zu – langsam, aber ziemlich sicher.

Daraus folgt seither naturgemäß, dass wir wachsam darauf achten, ob das Werden und Wachsen der europäischen Zusammenarbeit mit demokratischen Parametern in Einklang steht. Zwar ist die Europäische Union kein Staat, und sie wird auch in absehbarer Zeit kein Staat werden. Sie hat aber einen Grad der Verflechtung erreicht, der man eine Staatsähnlichkeit nicht absprechen kann; immer häufiger aber stehen wir stirnrunzelnd vor der Frage: Welcher Grad an Integration wird in unserer heutigen Union eigentlich akzeptiert? In Zeiten einer leider wachsenden „Europa-Skepsis" wird das alte Thema „Finalität" nicht mehr nur von Erwägungen zu Hoheitstransfers und Kompetenzmodellen bestimmt. Heute geht es im Kern um die Akzeptanz der Integration. Kurzum: wir haben ein Akzeptanzproblem.